Image credit: Mehr Demokratie e.V.Abstract
Im US-Bundesstaat Oregon half von 2008 - 2016 die so genannte Citizens’ Initiative Review den Bürgerinnen und Bürger vor Volksentscheiden bei der eigenen Meinungsbildung. Hierfür ausgeloste Bürgerinnen und Bürger sammelten vor einer Volksabstimmung die wichtigsten Fakten und Argumente zum Thema. Aus diesen wurde gemeinsam eine Abstimmungsinformation formuliert, die an alle Stimmberechtigten geschickt wurde. Diese erhielten hierdurch von neutraler Seite eine kompakte Entscheidungshilfe.
In der Schweiz fand in der Gemeinde Sitten 2020 unter dem Namen Demoscan ein ähnliches Projekt statt. Weitere Projekte sollen folgen und ausgewertet werden. Befürworter solcher Bürgerräte versprechen sich davon eine bessere inhaltliche Qualität der Debatten und Entscheidungen im Rahmen direkter Demokratie.
Im Seminar am 11. November 2020 berichtete Alexander Geisler, Doktorand in der Abteilung für politische Wissenschaft und internationale Beziehungen der Universität Genf, als Projektbeteiligter über die Projekte in der Schweiz und das Vorbild in Oregon.
Alexander M. Geisler
Postdoctoral researcher
I research the theory and practice of political communication and participatory innovations.