Abstract
Das Bürgerpanel Uster für mehr Klimaschutz war der erste deliberative Beteiligungsprozess mit zufällig ausgelosten Einwohner:innen in der Deutschschweiz. Basierend auf dem Legislaturziel Förderung der Teilhabe der Bevölkerung des Regierungsrates des Kantons Zürich erklärte sich die Stadt Uster bereit, einen deliberativen Beteiligungsprozess zum Thema Klimaschutz anzustossen. Das Zentrum für Demokratie Aarau stellte die wissenschaftliche Begleitung sicher. Nach einem zweistufigen Auswahlverfahren diskutierten im Herbst 2021 zwanzig zufällig und repräsentativ ausgewählte Einwohner*innen der Stadt Uster an zwei Wochenenden mögliche Empfehlungen zum Klimaschutz. Aus dieser Diskussion leitete das Bürgerpanel Uster 44 Empfehlungen zuhanden des Stadtrates und der Ustermer Bevölkerung ab. Die Ustermer Bevölkerung wurde über einen Bürgerbrief und mit einem Bürgercafé über die Empfehlungen informiert und eingeladen, mitzudiskutieren. Die Mitglieder des Bürgerpanels sind mit der Durchführung des Prozesses äusserst zufrieden und beschreiben ihre Teilnahme als eine bereichernde Erfahrung. Zudem sind sie mit dem Ergebnis ihrer Arbeit grösstenteils zufrieden. Vereinzelt hätten sich die Teilnehmenden etwas mehr Zeit gewünscht, um einzelne Themen und Empfehlungen vertiefter miteinander zu diskutieren. Auch die Befragten einer Bevölkerungsumfrage nehmen gegenüber dem Bürgerpanel Uster eine positive Haltung ein. Sie attestieren dem Bürgerpanel Uster ein hohes Vertrauen und zeigten sich bereit, sich in einem Bürgerpanel einzubringen, wenn sie für eine Teilnahme ausgelost würden. Zwei Drittel der Befragten stimmten den Empfehlungen des Bürgerpanels inhaltlich zu und beurteilten die Empfehlungen als nützlich. Aus Sicht der Autoren konnte das Bürgerpanel Uster Personen in den politischen Prozess integrieren, die sich ansonsten nicht oder nur sehr wenig politisch beteiligen. Ausserdem ermöglichte das Bürgerpanel Uster, die Bevölkerung in die Diskussion über Klimaschutzmassnahmen einzubinden. Ebenso zeigt sich, dass das Bürgerpanel Uster von den Beteiligten als eine wertvolle Form der politischen Mitwirkung betrachtet wird. Dieses bringt Menschen mit unterschiedlichen Perspektiven in einen informierten und respektvollen Austausch miteinander, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Welche Empfehlungen von der Stadt Uster wie umgesetzt werden, ist zur Zeit noch unklar. Der Schlussbericht folgt im Herbst 2022 und enthält diesbezüglich weiterführende Informationen
Alexander M. Geisler
Postdoctoral researcher
I do research on the theory and practice of political communicatio and participatory innovations.